Ende Mai nahm eine Vertreterin des VDL an der wissenschaftlichen Konferenz „Challenges to Modern Law: An International Perspective“ (Herausforderungen an das moderne Recht: Eine internationale Perspektive) in Vilnius mit einem Vortrag zum Thema „Implementation of European Union Funds in Latvia – Legal Tools for Sustainable Development 2021-2027“ (Umsetzung von EU-Fonds in Lettland – Rechtliche Instrumente für eine nachhaltige Entwicklung 2021-2027) teil, in dem sie die Rolle von NROs bei der Überwachung von EU-Fonds und der Beteiligung der Öffentlichkeit hervorhob, um den Prozess der Inanspruchnahme von EU-Fonds und seine Anpassung an die aktuellen Bedürfnisse Lettlands zu vereinfachen und transparent zu machen. Es sollte betont werden, dass dieser Einblick für Rechtswissenschaftler sehr wertvoll war, da die Zuhörer nur eine entfernte Vorstellung davon hatten, wie die EU-Mittel in ihren eigenen Ländern (Litauen, Slowakei, Polen) koordiniert und überwacht werden.
VDL-Vertreter Dr. D. Šulmane (zweiter von links)
In der von unseren Kollegen, des Vereins „Allianz für sektorübergreifende nachhaltige Entwicklung (“Alianse Pārnozariskai Ilgtspējīgai Attīstībai”)“, erstellten Übersicht (siehe unten) finden Sie einen klaren Überblick über die Aktualitäten Augusts zu den EU-Fonds und die Tagesordnung der Aufsichtsausschüsse sowie über den Fortschritt der Rechtsakte in dem öffentlichen Chat auf dem Legislativportal (TAP). So trafen sich beispielsweise die Unterausschüsse für Sitzungen für das politische Ziel 4 „Ein sozialeres Europa“ und das politische Ziel 2 „Ein grüneres Europa“ am 29. August 2024.
Auf der Sitzung des Unterausschusses für das politische Ziel „Ein sozialeres Europa“ werden Fragen im Zusammenhang mit dem bildungsbezogenen spezifischen Unterstützungsziel „Verbesserung des gleichberechtigten Zugangs zu integrativen und qualitativ hochwertigen Dienstleistungen in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung und lebenslanges Lernen durch den Aufbau einer zugänglichen Infrastruktur u. a. durch Förderung der Nachhaltigkeit im Fern- und Online-Unterricht und -Lernen“ erörtert, und die Entwicklung des gesundheitsbezogenen spezifischen Unterstützungsziels „Gewährleistung eines gleichberechtigten Zugangs zur Gesundheitsversorgung und Stärkung der Gesundheitssysteme, einschließlich der Nachhaltigkeit der medizinischen Grundversorgung“ in Lettland, um den gleichberechtigten Zugang zu hochwertigen Dienstleistungen und verbesserter Infrastruktur zu fördern.
Informationen über die Arbeit der Unterausschüsse finden Sie auf der EU-Fonds-Website esfondi.lv (Profesionāļiem > Uzraudzības komiteja > UK e-portfelis 2021-2027 > Apakškomitejas (je nach politischen Zielen)).
Deswegen sind wir aufgefordert, uns einzubringen: Die Europäische Kommission entwickelt ein Handbuch zu den Grundrechten bei der EU-Förderung, um die Umsetzung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union zu gewährleisten. Und deshalb ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Umfrage ausfüllen. Bitte beachten Sie den Link im August-Bericht der „Allianz für sektorübergreifende nachhaltige Entwicklung“:
Projektname: „EU-Fondsüberwacher“ (“ES fondu uzraugi”)
Projektdauer: 01.07.2023–30.06.2025
Projektkosten: 339 248 €
Finanzier: Europäische Union (NextGenerationEU)
Führende Organisation: Public Policy Centre PROVIDUS
Einer der Partner – Verband der Deutschen in Lettland, ein Team von drei Personen
Ziel des Projekts ist es, durch die Stärkung der Kapazitäten der lettischen NRO, die in den Fondsüberwachungsausschüssen mitarbeiten, sicherzustellen, dass das öffentliche Interesse bei der Verwendung der EU-Mittel überwacht und respektiert wird.
